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Bambergs unabhängige Bürger (BuB): Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrter Herr Ulbricht,

danke für Ihren Einsatz. Schon in der aktuellen Stadtratsperiode habe ich die Meinung vertreten, dass man die Jugend braucht und wertschätzen muss.

Sie braucht Ihren Freiraum und hat mittlerweile ein geändertes Ausgehverhalten im Vergleich zu der Zeit, als ich trotz früherem Weggehen auch mal morgens in der „Schwarzen Katze“ gelandet bin.

Als Vorsitzende der BuB teilen wir folgende Auffassung. Es muss einen Kompromiss geben mit dem alle Leben können, die Menschen, die noch hoffentlich lange in der Innenstadt wohnen bleiben und denen, die Stadt genießen wollen. Man muss gemeinsam versuchen die wenigen schwarzen Schafe, egal ob alt oder jung, zu bändigen. Am besten wäre es jedoch am bestehenden Gesetz festzuhalten, das dann für alle Städte in Bayern gelten sollte, also keine einzelnen Sonderregelungen, wie sie jetzt bestehen.

Für einen offenen sachlichen Austausch stehen Ihnen Bambergs unabhängige Bürger gerne zur Verfügung.

mit besten Grüßen

Ihre

Daniela Reinfelder



Bamberger Linke Liste (BaLi): Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Die Bamberger Linke Liste besteht aus den verschiedensten Kandidat*innen. Diese vertreten alle Altersgruppen, üben die unterschiedlichsten Berufe und Aktivitäten aus, wohnen in verschiedenen Stadtteilen und bringen alle andere Kenntnisse und Erfahrungen mit.

Aus diesem Grund steht die Bamberger Linke Liste der Sperrzeitenregelung mit gemischten Gefühlen
gegenüber.

Besonders die jüngeren Kandidat*innen sprechen sich gegen die Sperrstunde aus. Sie sehen dadurch ihre persönlichen Freiheitsrechte eingeschränkt. Wer feiern geht, möchte das eben auskosten. Sie lehnen es ab, vorgeschrieben zu bekommen, wann es Zeit ist, die Feier zu beenden und nach Hause zu gehen. Zumal ja ohnehin noch viele Leute draußen unterwegs sind, nachdem die Lokale schon geschlossen haben. Wer noch weitermachen will, macht weiter, und wenn das Lokal zu hat, dann eben auf der Straße.

Die älteren Kandidat*innen dagegen, v.a. diejenigen, die direkt in der Innenstadt wohnen, begrüßen die Sperrzeitenregelung sehr. Endlich spätestens um 2 Uhr in Ruhe schlafen statt um 4. Sie fühlen endlich ihre Freiheitsrechte gewahrt: Sie werden weniger gestört als vor der Regelung. Beide Gruppen wissen, dass wo die Freiheit des einen anfängt, die des anderen aufhört. Die Sperrstundenregelung war der Versuch, einen Kompromiss zu erzwingen, bei dem die einen wenigstens etwas feiern und die anderen wenigstens etwas früher schlafen gehen können. Genau hier sieht die Bamberger Linke Liste ein Problem: Die vielen Beschwerden über die Sperrstunde rühren daher, dass denjenigen, die gerne ausgehen, von außen etwas aufgezwungen
wird – zum Schutz der Anwohner.

In Bamberg stehen sich genauso zwei Gruppen gegenüber, die allerdings nicht miteinander reden und deshalb die jeweils andere Gruppe nicht verstehen (können). Die Bamberger Linke Liste macht sich stark für ein soziales Miteinander. Sie glaubt nicht, dass
Verbote und Regelungen Probleme lösen. Denn durch diese gibt es immer einen Gewinner und einen Verlierer und letzterer wird nie Ruhe geben.

Sie ist sich sicher, dass das Finden einer gemeinsamen Lösung alle viel weiterbringen würde. Dazu müssen sich die Gegner und die Befürworter der Sperrstunde an einen Tisch setzen und gemeinsam eine Vereinbarung treffen. Egal, wie diese dann aussehen wird: Die eine Seite wird die andere besser verstehen können und deren Wünsche und Bedürfnisse eher akzeptieren, als durch aufgezwungene Regelungen. Denn sie haben beide daran mitgearbeitet und sich mit dem Gegenüber auf vernünftiger Basis zusammengesetzt.



FDP: Statement Sperrstunde

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Lieber Dominik,

„leben und leben lassen!“ – das ist das Motto der FDP Bamberg in Sachen Sperrstunde.

Bürgerliche Freiheiten sollen wieder Vorrang vor städtischer Verordnungswut haben. Wir wollen Einschränkungen von Freiheit durch städtische Regelungen auf das wirklich Notwendige begrenzen. Außerdem wollen wir für mehr Transparenz politischer Entscheidungen.

Die Polizeistatistik zeigt deutlich: Seit Verschärfung der Sperrzeitenregelung in Bamberg gibt es wesentlich mehr Probleme als vorher. Es existiert keine vernünftige Begründung für eine Beibehaltung der derzeitigen Regelung. Die auftretenden Probleme wie Lärmbelästigungen und Gewaltstraftaten lassen sich nicht einfach auf das Ausgehverhalten der jungen Leute zurückführen. Hier spielen auch Faktoren wie die Unterbesetzung bei der Polizei oder das Rauchverbot in Gaststätten eine Rolle. Im Dialog mit den Bürgern, das heißt sowohl mit den Anwohnern als auch mit den Vertretern der jungen Menschen und der Gastronomen, wollen wir als FDP deshalb in einem ersten Schritt deshalb wieder mehr Ausnahmegenehmigungen von der Sperrzeitregelung für Clubs einführen. Unserer Meinung nach fehlt es hier momentan vor allem an einem konstruktiven Dialog aller Betroffenen. Mittelfristig wollen wir die Sperrzeitverordnung ganz abschaffen.

 

Mit besten Grüßen

für den FDP-Ortsverband Bamberg-Stadt
gez. Ralf Stöcklein

Mitglied im Ortsvorstand

Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Bamberg



Bamberger Bürgerblock (BBB): Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben uns, den BBB, gebeten zum Thema Sperrzeiten Regelung in Bamberg Stellung zu beziehen. Bamberg ist eine schöne, kleine, überschaubare Stadt.

Wir wollen die Stadt beleben, wollen Events veranstalten, die Touristen nach Bamberg lockt.
Wir wollen eine Uni-Stadt sein, haben mittlerweile 4 Uni-Campusse und 13.000 Studenten.
Wir wollen die Stadt attraktiv machen, damit junge Familien sich hier niederlassen.

Gleichzeitig wünschen wir uns keine Veränderung.Das geht nicht.

Der Marktplatz ist von jeher der Mittelpunkt einer Stadt. Hier sollen die Menschen zusammenkommen, einkaufen, feiern, leben.
Wir wollen Veranstaltungen. Diese sind sehr gut besucht, aber keiner will Lärm und möglichst um 10h soll wieder Ruhe herrschen.

Wir wollen eine Uni-Stadt sein, aber wenn sich unsere Studenten z.B. an lauen Sommerabenden an der Unteren Brücke treffen finden wir Wege, diese zu vertreiben. Ein Student hat einen anderen Rhythmus. Dies ist allgemein bekannt und trotzdem wundert es uns? Die Sperrstundenregelung führte zu einer Absage des Unifestes, das seit jeher eine feste Einrichtung in Bamberg war.

Gehen Sie am Wochenende abends um 21h in die Sandstraße und Sie werden feststellen, dass die Kneipen leer sind. Diese füllen sich erst ab ca. 24h aber um 4h ist Sperrstunde.

Wir müssen eine Regelung finden, allen Bambergern gerecht zu werden, dazu gehört aber auch ein gemeinsames Miteinander.

Wir, der BBB, wollen uns dafür einsetzen, eine Lösung zu finden, gemeinsam mit allen Beteiligten ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen.



GAL/Grüne: Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

die widerstreitenden Interessen (veränderte Ausgeh-, Feier und Gastronomiekultur auf der einen Seite, Anrecht auf Nachtruhe ohne Lärmbelästigung auf der anderen Seite) sind offensichtlich nicht mehr so leicht zu vereinbaren wie das noch vor einigen Jahren war. Dabei ist jedoch anzumerken ist, dass die beobachteten nächtlichen Störungen (Herumgrölen, Wildpinkeln, Randale) auf ein bestimmtes Verhalten zurückgehen, das selbstverständlich nicht bei allen nächtlichen KneipengängerInnen oder Club-BesucherInnen festzustellen ist. Es wäre auch sehr viel sinnvoller, hier anzusetzen und auf das Verhalten dieses Personenkreises direkt einzuwirken, als Regelungen zu treffen, die dann alle einschränken, auch die, die in verträglichem Maße nachts unterwegs sind.

Sperrzeitenregelungen sind hier also ein Mittel, das zwar möglicherweise effektiv nächtliche Störungen eindämmt, aber es schießt auch über sein Ziel hinaus, indem es eben auch die verträglichen „Nachteulen“ einschränkt.

Statistiken, die dies be- oder widerlegen sollen, sind in diesem Fall allerdings eine sehr tückische Angelegenheit. Wenn etwa in letzter Zeit trotz verschärfter Sperrzeiten laut Polizeistatistik die Anzeigen wegen Ruhestörung zugenommen haben, so steckt dahinter doch auch die Hoffnung der Anwohnenden, dass nun überhaupt wieder auf ihre Anzeigen eingegangen wird und diese eine Wirkung haben – eine Hoffnung, die ihnen zuvor schon verloren gegangen war.

Die GAL unterstützt alle Wege, wie man mit anderen Mitteln eine zeitgemäße Ausgehkultur ermöglichen, aber doch das Anrecht auf Nachtruhe schützen kann. Letzteres ist immerhin ein Teil des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit – und bei jeder anderen Lärmbelästigung z.B. durch Verkehr oder Nachtflüge beharren wir mit Nachdruck auf diesem Recht und fordern ebenfalls Einschränkungen z.B. für den Flugverkehr.

Sollte es hier eine bessere Lösung geben, beide Interessen zu vereinbaren, wäre die GAL auf alle Fälle dabei – leider wurde bisher nicht der Stein der Weisen gefunden.

Die jetzige Lösung stellt einen Kompromiss dar und wurde in einem Dialog zwischen Anwohnenden und der Gastronomie gefunden. Ein solcher Dialog muss nicht enden und kann selbstverständlich auch wieder aufgegriffen werden. Es ist aber doch bereits heute – wie gesagt – ein Kompromiss Grundlage für die bestehende Regelung: im kneipendichtesten Bereich der Innenstadt eine Sperrstunde ab 4 Uhr (Wochenende) und ab 2 Uhr (unter der Woche), im sonstigen Stadtgebiet nur die Putzstunde zwischen 5 und 6 Uhr (landesweite Regelung).

Auch die GAL hat diesen Kompromiss mitgetragen, vor allem weil er auf überzeugende Weise zustande gekommen ist. Dieser Kompromiss ist freilich nicht in Stein gemeißelt, er kann sich sowohl in die eine oder andere Richtung wieder ändern. Auch wir sind hier in einem offenen Diskussionsprozess.

Zum guten Schluss möchten wir gerne noch unser Programm zur Kommunalwahl 2013 zitieren, das Kulturförderung selbstverständlich nicht auf die Frage der Sperrstunde reduziert:

„Um Kulturförderung weiter zu entwickeln, bedarf es einer Stadtverwaltung – Kulturreferat und Kulturamt – welche eine kreative, voranschreitende und wegbereitende Rolle einnimmt. Das Kulturamt ist in eine Kultur-Zentrale umzuwandeln, die als Katalysator fungiert und Kulturvernetzung zum Ziel hat. Die Kultur-Zentrale hat die Aufgabe, Rat suchenden jungen Initiativen unter die Arme zu greifen und bei Behördengängen zu vermitteln, bei der Suche nach Kooperationspartner_innen und Finanzierungsmöglichkeiten zu helfen. Sie soll bei der Suche nach freien und günstigen Räumen für Bands und nach Büros für gemeinnützige und kulturelle Organisationen unterstützen. Neue Strömungen und Ideen werden als Bereicherung angesehen und nicht als Belastung. Engagierte Bürger_innen sollen merken, dass ihre Ideen willkommen sind und finanzielle Wege gefunden werden. Die Verwaltung fördert die Nutzung des öffentlichen Raumes für kulturelle Zwecke und erleichtert es den Bürger_innen, in ihrem eigenen Wohnumfeld kulturelle, die Nachbarschaft fördernde Veranstaltungen durchzuführen, die nicht zu Belästigungen der Allgemeinheit führen, sondern die Gemeinschaft stärken.“

Ich hoffe, dass wir mit dieser Antwort Ihrer Bitte nachgekommen sind.

MfG
S.Schaible



FREIEN WÄHLER: Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrter Herr,

gerne beantworte ich Ihr Schreiben, weise aber darauf hin, dass ich es jetzt erstmalig erhalten habe.
Unsere Haltung ist kurz zu beschreiben: Die FREIEN WÄHLER Bamberg sind für die Beibehaltung der Sperrzeit in der jetzigen Form. Wir haben uns durch zahlreiche Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern überzeugen lassen, dass durch die frühere Sperrstunde ein positiver Effekt zu verzeichnen ist. Grundsätzlich stehen wir auch hinter der Vorgehensweise des städtischen Ordnungsamtes und der örtlichen Polizei. Wir glauben den Darlegungen der Polizei, dass durch die Sperrzeitverlängerung eine spürbare und messbare Verbesserung der Sicherheitslage für unsere Bürger eingetreten ist.
Mit besten Grüßen
Dieter Weinsheimer
Fraktionsvorsitzender

Dazu die Einzelmeinung von Kandidat Rainer Pfaff, Listenplatz 36:

Sehr geehrter Herr Ulbricht
Erst mal vielen Dank für die Möglichkeit mich zu dem Thema „Sperrstunde abschaffen“ äußern zu können. Die Themen Sperrstunde, Belastung der Innenstadtbewohner und Veranstaltungen in der Innenstadt gehören mit zu den am meisten diskutierten Themen in Bamberg.

Mich interessieren die Themen persönlich, da sie gewissermaßen auch Teil meiner eigenen Lebensgeschichte sind. Ich bin Meister für Veranstaltungstechnik und seit mehr als 20 Jahren im Veranstaltungsbereich tätig. Meine ersten Berührungen mit dem Veranstaltungsbereich hatte ich Anfang der 90er Jahre im „Caos-Schwoof“ im Jazzkeller. Damals war es so, dass die Sperrstunde unter der Woche bereits um ein Uhr begann und am Wochenende um zwei Uhr. Viele meiner Bekannten und auch ich empfanden diese Regelungen damals als spießig, als Gängelung und als Eingriff in unsere persönliche Freiheit. Ich kann die Verärgerung also sehr gut verstehen, mir ging es genauso.

Zum anderen habe ich auch eine Weile in der Sandstraße gewohnt und weiß wovon die Anwohner sprechen und worüber sie klagen. Wenn die Haustür nach Urin stinkt oder man morgens aus dem Haus tritt und in Erbrochenem steht, nachdem im Morgengrauen der letzte Betrunkene seine leere Flasche durch die Straße getreten hat, dann schrumpft auch die größte Toleranz irgendwann mal auf Erbsengröße. Heute wohne ich in Bamberg Ost. Es mag überraschen, aber auch die Anwohner dort sind von dem Thema betroffen. Die Zollnerstr. ist z.B. eine der wichtigsten Einfallstraßen in die Stadt und somit auch Heimweg für viele oftmals nicht mehr nüchterne und auch nicht immer leise Menschen. Weiterhin kann man anhand des Taxi- und Verkehrsaufkommens gut erkennen wann die Kneipen in der Innenstadt schließen.

Ich kann also beide Seiten sehr gut verstehen.

Hier nun meine Standpunkte und Vorschläge zu den Themen:
Sperrzeiten
– Aus eigener Beobachtung kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Verbesserung der Situation durch die Verlängerung der Sperrzeiten erkennen, eher das Gegenteil. Ruhestörungen treten jetzt zwar in einem kleineren Zeitfenster auf, dafür aber massiver.

– Die Wirksamkeit der Sperrzeitverlängerung muss anhand von Fakten und Daten belegt werden. Ohne sachliche Begründung gibt es keinen Grund an der Verlängerung festzuhalten.

– Eine unabhängige und aussagekräftige Untersuchung ist hier notwendig.

Lärmbelästigung, wildes Urinieren und Müll

– Diese Probleme sehe ich nicht in einem direkten Zusammenhang mit den Sperrzeiten, sondern im persönlichen Verhalten einzelner.
– Für Abhilfe könnte hier am ehesten eine stärkere Präsenz von Ordnungskräften sorgen, aber auch persönliches Engagement jedes einzelnen. Eine Möglichkeit wäre, meiner Ansicht nach der Einsatz von Polizeistreifen oder Mitarbeitern des Ordnungsamtes. Diese sollten zumindest in der Hochsaison
z.B. per Fahrrad oder zu Fuß erfolgen. Die bisherige Praxis im Streifenwagen vorbei zu fahren ist meiner Ansicht nach nicht effektiv und heizt die Situation eher an. Aufklärung und Kommunikation sollten an erster Stelle stehen.

– Beim Thema Müll sehe ich als erste Maßnahme zu überprüfen ob genügend geeignete Mülleimer an den richtigen Stellen vorhanden sind. Überquellende Mülleimer führen dazu, dass Müll anderweitig entsorgt wird. Studien zeigen, dass herumliegender Müll die Hemmschwelle senkt, den eigenen Müll ebenfalls einfach wegzuwerfen. Ärgerlich finde ich z.B. den regelmäßigen Müll in der Langen Straße im Bereich der dort ansässigen Fast Food Restaurants. Hier sollten die Betreiber stärker in die Pflicht genommen werden die Hinterlassenschaft ihrer Gäste zu beseitigen und zwar regelmäßig auch während des Abends.

– Wildes Urinieren empfinde ich persönlich als rücksichtslos und ekelhaft. Niemand mag in einem Pissoir wohnen. Hier gilt es zu prüfen, ob die vorhandenen öffentlichen Toiletten ausreichend und in benutzbarem Zustand sind. Eine Möglichkeit die Qualität der Toiletten zu verbessern wäre evtl. diese auch während der Abendstunden reinigen zu lassen. Ein Umstand, der mich ebenfalls ärgert ist, dass bei fast allen Festen die Benutzung der Toiletten mittlerweile gebührenpflichtig ist, was das Wildpinkeln sicherlich nicht reduziert. Deshalb schlage ich vor, dass die Benutzung von Toilettenanlagen bei öffentlichen Veranstaltungen kostenfrei sein muss. Die Kosten für Reinigung und Unterhalt der Toiletten sind von den Veranstaltern und Wirten zu tragen. Ich kenne keine Kneipe oder Gaststätte in der man für die Benutzung der Toiletten bezahlen muss!

Veranstaltungen in der Innenstadt
Bamberg ist mit zahlreichen kulturellen Angeboten und Möglichkeiten heutzutage wesentlich bunter, fröhlicher und lebendiger als früher. Allerdings bedeutet die hohe Veranstaltungsdichte in der Innenstadt für die Anwohner mittlerweile einen regelrechten Veranstaltungsmarathon. Hier gilt es zu prüfen ob einzelne Veranstaltungen ausgelagert oder dezentraler gestaltet werden können, um die Belastungen an den Hotspots zu reduzieren. Für Entlastung könnte hier auch die Einrichtung eines Bamberger Kulturzentrums z.B. auf dem Konversionsgelände sorgen.
Auszüge aus einem Grobkonzept dazu finden sie auf der Webseite der Freien Wähler in einer Stellungnahme zum Fragenkatalog von art5drei. (http://www.fw-bamberg.de/artikel-zum-weiterlesen/qua-vadis-kulturpolitikbamberg-
fragen-zur-kulturpolitik-in-bamberg/)

Wie bereits auf Facebook geschrieben, habe ich mich im Sommer letzten Jahres auch an der Facebook Diskussion „Kultur braucht Zeit“ beteiligt und diese um den Faktor „Raum“ erweitert. Ich war und bin der Ansicht, dass Jugend- und Subkultur , aber auch Kleinkunst in Bamberg zu kurz kommen und einer Förderung bedürfen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen einen kleinen Überblick über meine Standpunkte zu dem Themenkomplex geben. Dialog und gegenseitiges Verständnis sollten stets an erster Stelle stehen, Daten und Fakten Entscheidungsgrundlage sein und Kommunikation vor Restriktion stehen. Ich sehe in weiteren Verboten keine Lösung sondern eine weitere Einschränkung des immer enger werdenden persönlichen Freiraumes. Außerdem stellen pauschale und generelle Verbote stets eine Art „Kollektivstrafe“ dar, da die Mehrheit unter den Verfehlungen einzelner leiden muss.

Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Ich würde mich sehr freuen, wenn ich mit meiner Berufserfahrung und als Bamberger aktiv zur Gestaltung des kulturellen und sozialen Lebens in Bamberg beitragen könnte.

Vielen Dank und viele Grüße
Rainer Pfaff
Stadtratskandidat Liste 3 (Freie Wähler) Platz 36

 



SPD: Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Stadtratsfraktion [und die Partei] hält vorläufig am derzeitig gültigen Kompromiss fest. Im neu gewählten Stadtrat muss weiter verhandelt werden.

Mit freundlichen Grüßen!

Wolfgang Metzner

[Ergänzung durch Red., Antwort auf konkretere Nachfrage]

Zu dem gibt es die Einzelmeinungen der SPD-Kandidaten Sophia Lösche & Andreas Lehrl:

Hallo Dominik,
hier mein Statement zum Thema „Sperrzeit“:Für mich sind Verbote, wie das Alkoholverbot in der Innenstadt oder die Verlängerung der Sperrzeit kein Mittel, die Lärmproblematik zu lösen. Als Mitglied des Stadtbeirats zum Thema Sperrzeit und des Runden Tisches zum Thema „Kultur braucht Zeit“ habe ich mittlerweile genüngen Informationen, Statistiken und Auswertungen gesehen. Es ist ein Fakt, dass die Zahl der Lärmbeschwerden und der Polizeieinsätze seit der Einführung der Sperrzeit gestiegen sind – die Verlängerung der Sperrzeit hat das Problem also nich behoben, sondern im Gegenteil sogar verstärkt.
Ich fordere eine neue, intensive Auseinandersetzung mit der Problematik. Meiner Meinung nach muss sich Bamberg einen alternativen Lösungsweg überlegen, wenn die Stadtpolitik wirklich daran interessiert ist, eine Lösung zu finden, mit der alle zufrieden sein können.
Liebe Grüße
Sophia
(Liste 2, Platz 8)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Lärm und Vandalismus sind die Hauptargumente der Befürworter der derzeitigen Sperrzeitregelung.

Ich habe großes Verständnis für die Bürger*innen die sich durch diese Probleme, die es durchaus gibt, gestört fühlen. Die Betroffenen erwarten zu Recht, dass die Stadtpolitik hier Gegenmaßnahmen ergreift.

In Bamberg, aber auch in vielen anderen Städten, hat man sich auf das Mittel der Sperrstunde verständigt.

Ich persönlich halte von diesem Mittel nicht viel.

Es stellt aus meiner Sicht vielmehr ein Placebo, als ein wirklich nützliches Mittel gegen Lärmbelästigung, Vandalismus und Gewalt im öffentlichen Raum dar.

Warum? Weil es sämtliche Besucher*innen von Clubs und Kneipen zur gleichen Zeit auf die Straße treibt und somit das Konfliktpotential steigt.

Im Grundsatz muss man die Sperrzeitregelung als eine kollektive Bestrafung für die Verfehlungen einzelner begreifen. Vandalismus und Gewalt werden nicht durch die Mehrheit von Club- und Kneipenbesucher*innen begangen, sondern durch einige Wenige.

Diejenigen, die Verfehlungen begehen, müssen dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Für alle anderen gilt die Unschuldsvermutung.

Ich persönlich lehne die Sperrzeitregelung ab, weil sie nicht zur Lösung von Problemen beiträgt, sondern vielmehr diejenigen stigmatisiert, die einfach nur tanzen oder die Nacht in einer Kneipe verbringen wollen. Um welche Uhrzeit dies getan wird, sollte Jedem und Jeder selbst überlassen sein.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lehrl [Liste 2, Platz 27]

[Anmerkung d. Red]



CSU: Statement Sperrstunde zur Stadtratswahl

3. März 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Grundsätzlich ist es in der Debatte um eine mögliche Verlängerung der Sperrstunden in der Stadt Bamberg das Ziel der CSU, einen Ausgleich zwischen dem Wunsch der einen, in der Stadt ausgehen zu können, und dem Bedürfnis nach Ruhe der anderen zu finden.

Um kein Ungleichgewicht zwischen der Stadt Bamberg und den Umlandgemeinden zu verfestigen, unterstützt die CSU Bamberg die Forderung des Bayerischen Städtetages nach einer landesweit einheitlichen Sperrstundenregelung. Diese soll dann in allen Kommunen im ganzen Freistaat Bayern einheitlich gelten.

Damit vor Ort in Bamberg die Situation verbessert werden kann, hat die CSU in die Beratungen im Bamberger Stadtrat im Mai 2012 ein Programm „Neun Punkte für den Lärmschutz in Bamberg“ eingebracht. Dieses versucht, konkrete Verbesserungen in der Innenstadt zu erreichen. Zwar sind einzelne Punkte des Programms mittlerweile aufgegriffen worden, andere hingegen nicht. Die CSU wird daher insbesondere die einzelnen Betriebskonzepte für Raucherzonen in gastronomischen Betrieben oder die Ergebnisse der Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bamberg einfordern. Die Neun Punkte des CSU-Programms sind:

  1. Die vom Stadtrat im letzten Jahr beschlossene Sperrzeitenregelung (von Sonntag bis Donners­tag Sperrstunde: 2 bis 6 Uhr; von Freitag bis Samstag sowie vor Feiertagen: 4 bis 6 Uhr) bleibt nach wie vor für ein weiteres Jahr in Kraft.
  2. Die durch das Ordnungsamt der Stadt Bamberg erteilten Sondergenehmigungen für Clubs und Diskotheken, die insbesondere dann ausgesprochen werden, wenn diese ein kulturelles Angebot unterbreiten, sollen in eine neu zu schaffende „Clublizenz“ überführt werden. Diese soll einerseits einen Betrieb unter Beachtung der gültigen Sperrzeiten auch dann erlauben, wenn keine kulturelle Veranstaltung geplant ist, jedoch die Mög­lichkeit vorsehen, die neue Clublizenz jederzeit bei einem Verstoß gegen die Lärmschutz­auflagen zu entziehen und/oder die festgeschriebene Sperrzeit zu verlängern. Diese Maßnahmen sollen insbesondere auch ergriffen werden, wenn es im Zusammenhang mit dem Besuch solcher Gaststätten zu erheblichen Ruhestörungen auf angrenzendem öffentlichen Verkehrsgrund kommt.
  3. Das Städtische Ordnungsamt wird beauftragt, die Einhaltung der Lärmschutzauflagen verstärkt und in unregelmäßigen Abständen zu überprüfen und bei einem Verstoß die in Punkt 2 beschriebenen Maßnahmen zu verhängen. Dem Stadtrat ist über das Ergebnis der Überprüfungen und gegebenenfalls ergriffenen Maßnahmen mindestens vierteljährlich zu berichten.
  4. Das Städtische Ordnungsamt wird beauftragt, in zu dokumentierenden Ortsbegehungen mit den einzelnen Betreibern Konzepte für die gastronomischen Betriebe zur Lärm­minderung zu entwickeln. Diese Betriebskonzepte sollen Möglichkeiten aufzeigen, Rauchern Vor- und Innenhöfe zur Verfügung zu stellen, damit diese zum Rau­chen nicht auf öffentlichen Verkehrsgrund ausweichen. Die einzelnen Betriebskonzepte sollen dem Stadtrat bis zum 01. Mai 2013 vorgelegt werden.
  5. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Initiative „PARTYNACHTRUHE – Mit Rücksicht feiern in Bamberg“ zu fördern und über Möglichkeiten, die Initiative zu unterstützen, zu berichten.
  6. Sollten zur Umsetzung von Werbemaßnahmen für diese Initiative finanzielle Mittel benötigt werden, wird die Verwaltung aufgefordert, Vorschläge zu unterbreiten, wie diese durch Sponsoring oder aus dem Städtischen Haushalt bereitgestellt werden können.
  7. Da zur Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner auch Besucher und Jugendli­che aus dem Landkreis Bamberg beitragen, wird die Verwaltung aufgefordert, mit der Ver­waltung des Landkreises Bamberg in Verbindung zu treten, um Konzepte zu entwickeln, wie die Besucher und Jugendlichen aus den Landkreisgemeinden für die Lärmminderung in Bamberg sensibilisiert werden können.
  8. Die Verwaltung wird beauftragt, den „Runden Tisch“ zum Lärmschutz fortzuführen und über die Erfolge der neuen Maßnahmen regelmäßig im Stadtrat zu berichten.
  9. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den Gesprächen mit den Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes auf die Einführung einer „Last Order“-Regelung (ab einer halben Stunde vor Inkrafttreten der Sperrstunde) in der Bamberger Innenstadt hinzuwirken. 

Begründung: Das vorliegende Konzept „Neun Punkte für den Lärmschutz in Bamberg“ will regelkonformes und auf Lärmschutz bedachtes Verhalten von Gastronomen und deren Gäste fördern und gleichzeitig die Besucher der Bamberger Innenstadt zu rücksichtsvollem Verhalten motivieren. Als Instrument soll dabei die von einem kulturellen Angebot unabhängige Clublizenz dienen. Diese zeigt den nächtlichen Besuchern, dass Lärmschutz belohnt wird, da die Lizenz bei einem Verstoß solange mit einer Einschränkung der Öffnungszeit belegt werden soll, bis den Anforderungen des Lärmschutz in ausreichendem Maße Rechnung getragen wird. Gleichzeitig soll die aufklärerische Initiative „PARTYNACHTRUHE – Mit Rücksicht feiern in Bamberg“ nachdrücklich gefördert werden

Über dieses Programm hinaus formuliert die CSU in ihrem Wahlprogramm, dem Bambergplan, weitere Punkte, welche die Sperrstundenproblematik betreffen:

So heißt es auf S. 6: „Die Untere Brücke entwickelt sich immer mehr zu einem beliebten Anlaufpunkt. Wir werden daher die Aufenthaltsqualität auf der Brücke beispielsweise durch eine bessere Ausleuchtung, das Aufstellen von weiteren Ruhebänken nach dem Vorbildd er Kettenbrücke, zusätzliche Mülleimer und längere Öffnungszeiten der öffentlichen Toilettenanlage unter der Brücke anheben.“

Ebenso ist es unser Ziel, auf dem Konversionsgelände einen neuen Standort für Events, Konzerte und vielleicht auch Public Viewing-Übertragungen zu schaffen: „Viele Bamberger wünschen sich Events und Public Viewing-Übertragungen von Fußball- oder Basketballspielen. Wir schaffen daher auf dem Konversiongelände einen neuen Festplatz mit einer angemessenen Infrastruktur und ausreichend Parkflächen, auf dem beispielsweise der Plärrer, Public-Viewing-Überragungen und ähnliche Veranstaltungen wie Konzerte oder die beliebten Bamberger Biertage stattfinden können“ (S. 6).

Wir meinen, dass ein vernünftiges Miteinander, das auf gegenseitiger Rücksichtnahme beruht, dazu beitragen kann, dass die einen in unserer Innenstadt ausgehen und feiern, die anderen aber leben und wohnen können. Dafür setzen wir uns als CSU ein.



Offener Brief an die kandierenden Parteien&freien Listen zur Wahl des Bamberger Stadtrats

11. Februar 2014 | Von | Kategorie: Allgemein

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Sommer des Jahres 2013 war die Debatte um die Sperrzeiten Regelung in Bamberg im vollen Gange. Inzwischen ist sie mehr oder weniger im Sande verlaufen. Letzter Stand war die Präsentation der sehr zweifelhaften Statistiken der Bamberger Polizei zu Lärm- und Gewaltdelikten. Bisher wurde viel geredet, aber es folgten keine Taten.

Am 16. März 2014 finden in Bayern und damit auch in Bamberg Kommunalwahlen statt. Damit werden auch neue Vertreterinnen und Vertreter für die Bamberger gewählt. Wir sehen mit dem neuen Stadtrat die Chance beim Thema „Sperrstunde“ endlich eine adäquate Lösung zu finden und die derzeitige Placebo-Lösung abzuschaffen.

Aus diesem Grunde bitten wir Sie zum Thema „Sperrzeitenregelung“ Stellung zu beziehen, damit die Wählerinnen und Wähler in Bamberg dies bei Ihrer Wahlentscheidung berücksichtigten können.  Wir erwarten Ihre Antwort bis zum bis zum 24.02.2014 per Post oder Email. Ihre Antwort werden wir auf unserer Homepage und Facebook-Seite veröffentlichen. Sofern es nicht im Internet abrufbar ist, würden wir uns zudem über eine digitale oder gedruckte Version Ihres Wahlprogramms sehr freuen.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Wir freuen uns von Ihnen zu hören und wünschen Ihnen viel Glück und Erfolg für den bevorstehenden Wahlkampf.

(Offener Brief vom 10.02.2014)

Download: Offener Brief – Original (PDF)



Statement von den „Piraten“ zum Thema Sperrstunde

10. Juli 2013 | Von | Kategorie: Allgemein

„Ich will tanzen, nur tanzen, *lasst mich endlich tanzen*, voll abgeh’n;  ich will mich nur noch dreh’n!“
House Rockerz ft. Unter Druck

piratenBambergWir sind im Jahre 2013, im Jahre 64 dieser Republik und man könnte meinen, wir würden in einer offenen, modernen, aufgeschlossenen Gesellschaft leben. Könnte man meinen. Tatsache ist aber, dass wir immer noch in einer Gesellschaft leben, die gerne verbietet. Das Tanzen zum Beispiel.

In Bayern ist es an neun Tagen im Jahr gänzlich verboten. Wir sollen gegenüber der Religion anderer respektvoll sein. Oder den Kriegstoten gegenüber. Und diesen Respekt zeigen wir bitte auf korrekte Art und Weise. Das Leben zu genießen, die Tatsache zu feiern, dass man noch am Leben ist, ist bitteschön die moralisch falsche Art!

Welchen Trauernden, welchen Gläubigen störe ich denn, wenn ich mich um 3 Uhr nachts in der Disko in Ekstase tanze? Keiner verlangt die Erlaubnis, auf dem Altar zu tanzen. Wir wollen nur in Ruhe das Leben auf unsere Art und Weise genießen. Aber aus den Gesetzen dieses Freistaates schallt es einem entgegen: Seiet artig und fromm – und tanzt nicht so viel!

Und als wäre das nicht genug, können Städte noch Sperrzeitverlängerungen beschließen. Feiern nach zwei Uhr im kleinen Untergrundclub deiner Stadt? Verboten. Warum? Weil die „jungen Menschen“ beim Heimgehen zu viel Lärm machen könnten –  sagt man zum Beispiel in Bamberg.

Dabei zeigen die ersten Erfahrungen: Die Sperrstunde macht die Innenstadt noch lauter. Denn anstelle eines steten Abflusses der Gäste aus den Clubs über Stunden hinweg, stehen jetzt alle zusammen um Punkt 2 Uhr auf der Straße.

Weitere Folge der Sperrstunde: Finanziell lohnen sich nur noch Partys, die auf schnelles Konsumieren von Alkohol ausgelegt sind. Die Clubs, die
ein kulturell hochwertiges Programm anbieten, haben es schwerer, finanzieren sich diese doch meist mit anschließenden gediegenen Feiern.

Leider scheinen es manche nicht zu verstehen:  Man kann weder Trauer vorschreiben, noch kann man Menschen vorschreiben, sich an die Regeln des Glaubens anderer zu halten, noch kann man ihnen verbieten, das Leben auf ihre Art und Weise zu genießen. Stehen die Leute halt jetzt nachts auf der Unteren Brücke, um dort Kultur unter freiem Himmel zu zelebrieren. Mit all den Folgen, die sich daraus ergeben.

Ich möchte da lieber Toleranz, gegenseitigen Respekt und Verständnis für die kulturellen Bedürfnisse des anderen. Oder um es anders
auszudrücken:  Oper und Symphoniker  für euch, Poetry Slams und Clubkultur für uns. Deal?

– Benjamin Stöcker, stelv. Kreisvorsitzender Piratenpartei Bamberg, Landtagskandidat

Internet: www.piraten-bamberg.de
Facebook: http://www.facebook.com/Piratenpartei.Bamberg